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Was bedeutet Corona für die Linke?

von Justus Spott

Das neue Corona-Virus (Sars-CoV-2) breitet sich in Europa und den USA exponentiell aus. Der deutsche Aktienindex DAX beendete am Donnerstag, den 12.03.20, den Handel mit dem zweitgroessten Verlust seiner Geschichte. Was bedeutet das für die Linke? Müssen wir einfach stoisch durchhalten? Oder ist Corona die Krise, auf die wir gewartet haben? Ist Corona nicht im Grunde ein unpolitisches Ereignis wie eine Alien-Invasion?

„Never let a serious crisis go to waste“ – Ein Neoliberaler

„There is great disorder under heaven. The situation is excellent.“ – Vorsitzender Mao

Obwohl Sars-CoV-2 nicht als echter politischer Akteur qualifiziert werden kann, möchte ich zeigen, dass Corona einige bestehende politische Fragen hervorhebt, neue Probleme schafft und vor allem das Potenzial hat, das Fenster der Möglichkeit für eine Intervention (kairós) zu öffnen.

Der Ausbruch von Corona hat persönliche, ideologische, gesundheitliche sowie wirtschaftliche und damit potentiell politische Konsequenzen, die ich in diesem Text zu skizzieren versuchen werde.

Das Persönliche

Die durch Sars-CoV2 ausgelöste Krise ist ein plötzlicher Bruch in unserem Alltag. Die meisten von uns verbringen täglich mehrere Stunden damit, sich über neue Fälle auf der ganzen Welt zu informieren, und wir schauen uns Diagramme wie dieses an (hier: Gesamtzahl der bestätigten Fälle in Deutschland), um die Wahrscheinlichkeit einer Ausgangssperre zu beurteilen:

Wir hamstern Toilettenpapier, fangen an, uns manisch die Hände zu waschen und zucken beim Geräusch von Husten oder Niesen zusammen (Niesen ist KEIN Symptom von Corona). Meine Freundin hat aufgehört, mich zu küssen. Wir sprechen mit unseren Familien, Freunden, Partnern und Mitarbeitern. Die meisten arbeiten bereits von zu Hause aus. Theater, Kindergärten, Schulen und Restaurants sind geschlossen. Alle Arten von Veranstaltungen sind abgesagt worden, und wir erwarten, dass noch mehr kommen wird. Das rückt einige Aufgaben, die wir noch vor wenigen Wochen für unverzichtbar gehalten hätten, in eine neue Perspektive. Vielleicht geht die Welt nicht unter, wenn wir dieses Meeting oder die deadline verschieben.

Endlich scheint es möglich, unsere Prioritäten neu zu bewerten. Corona lässt uns erkennen, wie festgefahren die meisten von uns ihr Leben führen. Wir haben Routinen und Präferenzen in unserem persönlichen Leben ebenso wie in unserem Arbeitsleben und im politischen Leben etabliert und wir zögern, sie zu umzuwerfen, da sie uns Halt und Sicherheit geben. Jemand, der seine Präferenzen und sein Verhalten wiederholt ändert, wird als schwach und instabil angesehen. Wir neigen dazu, Pflichten und Verantwortlichkeiten höher zu bewerten, zu denen wir uns früher verpflichtet haben und die in unsere persönliche Verantwortung fallen, selbst wenn neu auftretende Herausforderungen, die in unserer kollektiven Verantwortung liegen, sofortiges Handeln erfordern. Dies könnte eine unvorhergesehene Entwicklung bei der Arbeit sein, aber vor allem die Klima- und die Flüchtlingskrise sind Beispiele für solche nicht ausreichend priorisierten Katastrophen. Je länger eine solche Verleugnung andauert, desto unwahrscheinlicher ist es, dass der Einzelne seinen Kurs ändert, da er sich schuldig bekennen müsste, dass er nicht früher gehandelt hat. Um mit solchen kognitiven Dissonanzen fertig zu werden, wendet man sich Opferschuldzuweisungen, magischem Denken oder Verschwörungstheorien zu.

Dies gilt auch für unsere politische Strategie. Wenn es bisher nicht gelungen ist, der sympathische, träge Linke zu sein, der seine Mitmenschen vor dem anhaltenden Angriff des Kapitals schützen will, ist es vielleicht an der Zeit, unsere Strategie neu zu bewerten und eine kantigere, machtbewusstere und kreativere Politik zu verfolgen.

Schließlich ist Corona auch ein Indikator für kapitalistischen Realismus. Man kann nicht widerstehen, eine gewisse Aufregung über eine Situation zu verspüren, die noch keiner von uns erlebt hat. Wir sind so an das ewig stabile, sich ewig wiederholende Pseudo-Spektakel neoliberaler Politik gewöhnt, dass wirklich jede Veränderung, so schrecklich sie auch ist, eine Art von Aufregung erzeugt, da sie den Fluch der ewigen Wiederkehr des Gleichen zumindest vorübergehend aufhebt.

Das Ideologische

Zu Beginn der Corona-Epidemie, als sie stark mit China assoziiert wurde, waren überall rassistische Impulse zu beobachten. In der Düsseldorfer Altstadt griffen einige Chinesen das Thema spielerisch auf und stellten sich mit Schildern neben den U-Bahn-Eingang: „Wir sind Chinesen, haben Sie keine Angst“. Inzwischen hat sich Corona weltweit verbreitet, und die asiatischen Länder scheinen die einzigen zu sein, die das Virus vorerst eindämmen konnten. Jetzt wird immerhin jeder verdächtigt infiziert zu sein, unabhängig von seiner Ethnie. Aber Corona wird höchstwahrscheinlich von Rassisten ausgenutzt werden. Sie werden behaupten, dass es ausländische Wurzeln hat, dass Flüchtlinge ein Infektionsrisiko darstellen, dass Europa noch mehr abgeschottet werden sollte (als ob es nicht schon hermetisch abgeriegelt wäre). Die ersten Wochen des Virus waren in dieser Hinsicht alarmierend, und jetzt versucht jeder, den anderen die Schuld zu geben.

Ein hochrangiger chinesischer Beamter versuchte wiederholt der US-Armee die Schuld zu geben, und US-Beamte nannten es das China- oder Wuhan-Virus. Eine solche Tradition geht zumindest bis ins Mittelalter zurück: „Syphilis wurde in Italien, Malta, Polen und Deutschland als „französische Krankheit“ (italienisch: mal francese) und in Frankreich als „italienische Krankheit“ bezeichnet. Die Niederländer nannten sie zudem die „spanische Krankheit“, die Russen die „polnische Krankheit“ und die Türken die „christliche Krankheit“ oder „westeuropäische Krankheit“ (frengi). Diese „nationalen“ Namen spiegelten im Allgemeinen die gegenwärtige politische Feindschaft zwischen den Nationen wider und dienten häufig als eine Art Propaganda“. Es besteht jedoch auch die Chance, dass uns Corona verbindet. Es ist oft behauptet worden, dass die Menschheit nur dann zusammenrücken kann, wenn sie einem gemeinsamen Feind gegenübersteht. Vielleicht gibt es einen Hoffnungsschimmer für internationale Zusammenarbeit und Solidarität.

Das Ökonomische

Corona hatte bereits massive wirtschaftliche Auswirkungen. Die Lieferketten aus China wurden unterbrochen und und die allen voran die Tourismusindustrie hat herbe Verluste erlitten. Wir wissen jedoch noch nicht, ob es eine nachhaltige Wirkung haben wird oder ob die Krise so schnell vorbei sein wird, wie sie aufgetreten ist. Innerhalb der letzte Wochen, verloren die Aktienmärkte knapp 40% ihres Werts, den sie mittlerweile zum Teil wieder gut gemacht haben.

Wenn man die Fakten berücksichtigt, dann gibt es im Moment mehrere mögliche Szenarien:

Entweder funktioniert die Eindämmung im Westen und wir werden die Infektion erfolgreich eindämmen, sodass sich die wirtschaftliche Aktivität in etwa einem Monat wieder normalisieren kann. Wenn man die versteckten Infektionen und die Inkubationszeit berücksichtigt, wird dies wahrscheinlich zwei Wochen nach Beginn der Eindämmung absehbar sein. Wir wissen jedoch nicht, ob die aus China abgeleitete Heuristik auch für Europa gelten wird; hier hat sich das Virus wahrscheinlich nicht so lange wie ich China unerkannt verbreiten können, da die Bedrohung bekannt war und Tests von Beginn an zur Verfügung standen.

Es besteht auch die Möglichkeit, dass die Eindämmung scheitern wird, was weltweit verheerende Folgen hätte. Der einzige vergleichbare Fall ist die Influenza-Pandemie von 1918. „Die Weltbank schätzt, dass eine globale Influenzapandemie die Weltwirtschaft 800 Milliarden Dollar kosten und zehn von Millionen Menschen töten würde. Die meisten Untersuchungen weisen jedoch darauf hin, dass die Auswirkungen der Pandemie von 1918 in wirtschaftlicher Hinsicht kurzfristig waren. 1918/19 wurde allerdings keine so weitreichenden Maßnahmen verhängt, wie dies jetzt der Fall ist. Aufgrund der hohen Interdependenz und Fragilität der Weltwirtschaft, ist es schwer zu sagen, ob die Krise auch diesmal nur von kurzer Dauer ist.

Unternehmen ohne Einnahmen werden immer noch Zinsen auf ihre Anleihen und weiterhin Miete für ihre Gebäude zahlen müssen. Dieses Problem berührt den Kern des kapitalistischen Systems. Die Extraktion des Werts verläuft entlang der Nahrungskette. Immobilieneigentümer und Banken schöpfen Miete und Zinsen von den Unternehmen ab, die wiederum den Mehrwert aus der Arbeit extrahieren, der die Grundlage der Kapitalakkumulation bildet. In einer kommunistischen Gesellschaft hingegen würde ein vorübergehender erzwungener Müßiggang kein existenzielles Problem darstellen. Sobald die Krise vorbei wäre, würden die Menschen einfach weiterarbeiten. Entlassungen, Kreditausfälle oder unausgeglichene Mietkonten würden nicht vorkommen. Wir sehen bereits eine staatliche Planung und Intervention, die mit einer Kriegswirtschaft in Italien vergleichbar ist, wo die Armee eingesetzt wurde, um eine Fabrik für Lungenbeatmungsgeräte zu besetzen und die Produktion zu beschleunigen. Könnten wir nicht ähnliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Klima- und Flüchtlingskrise ergreifen?

Die hohe Fragilität des Kapitalismus ist der Grund, warum Länder wie Deutschland so zögerlich sind, Ausgangssperren und ähnliche Maßnahmen zu verhängen Sicherlich ist auch China ein kapitalistisches Land; aber der chinesische Staat übt eine heftigere Kontrolle über seine Unternehmen, aber auch seine Bürger aus. China hat in Wuhan die Folgen eines Zusammenbruchs der medizinischen Infrastruktur aus erster Hand erlebt. Deshalb haben die chinesischen Behörden die geeigneten Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern. Wir werden bald herausfinden, ob auch der Westen bereit ist, das Notwendige zu tun. Werden die europäischen Regierungen die Krise falsch handhaben, werden sie dem wirtschaftlichen Wohl den Vorrang vor dem menschlichen Wohlergehen geben, wie es zunächst in den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich der Fall zu sein scheint?

In Italien haben die Arbeiter das Schicksal in die eigenen Hände genommen und einen wilden Streik bei Fiat begonnen. Hoffentlich können wir in naher Zukunft mehr davon erwarten.

Das Medizinische

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Leute haben sich in den letzten Jahren für das „dänische Modell“ der Gesundheitsinfrastruktur eingesetzt. Es sieht die Schließung vieler kleinerer Kreiskrankenhäuser und den Bau neuer überregionaler Mega-Krankenhäuser mit weniger Betten und weniger Personal vor. Während eine gewisse Zentralisierung der Infrastruktur sinnvoll sein kann, sind die von Spahn vorgeschlagenen Reformen im Wesentlichen eine Fortsetzung neoliberaler Sparpolitik.

Im Moment brauchen wir dringend jedes einzelne Krankenhausbett. In den letzten Jahren haben die Krankenhausbeschäftigten für eine Mindestpersonalausstattung gekämpft, die angesichts von Corona ausgesetzt wurde. Der Personalmangel führt zu potenziell lebensbedrohlichen Folgen für das Pflegepersonal und die Patienten. Aber die Probleme im deutschen Gesundheitssystem gehen noch tiefer. Die Krankenhäuser werden nach dem so genannten Fallpauschalensystem bezahlt, d.h. sie erhalten einen festen Geldbetrag für verschiedene Arten von Behandlungen. Einige Behandlungen sind sehr lukrativ, andere nicht, so dass wir eine systematische statistische Verschiebung zugunsten profitablerer, aber unnötiger Behandlungen sehen. Im Moment beginnen die Krankenhäuser damit, alle nicht absolut dringenden Behandlungen zugunsten von freien Betten für Corona-Patienten zu verschieben. Es ist unklar, ob die Krankenhäuser in der Lage sein werden, genügend Einnahmen zu erzielen, wenn sie die profitableren Behandlungen lange hinauszögern. Darüber hinaus zwingt das DRG-System die Krankenhäuser und andere Gesundheitsdienstleister, ihre Betriebskosten so weit wie möglich zu senken, wodurch die Gesamtkapazität sinkt. Menschen werden entlassen, es fehlt an Ausrüstung. Die neoliberale Politik hat uns sehr verwundbar gemacht.

In den USA, die nicht einmal über eine allgemeine Krankenversicherung verfügen, ist die Situation besonders düster. Personen, die sich keine Behandlung leisten können, werden wahrscheinlich einen Test vermeiden, da ein positives Ergebnis bedeuten würde, dass sie ohne Zugang zu kostenloser medizinischer Versorgung nicht weiterarbeiten könnten. Das Repräsentantenhaus hat soeben einen Gesetzentwurf verabschiedet, der kostenlose Tests sowie eine zweiwöchige bezahlte Krankenzeit vorsieht, um diese offensichtlichen Mängel des Gesundheitssystems der USA zu beheben. Dennoch ist das Argument für eine universelle Gesundheitsversorgung heute stärker denn je.

Auch die privat finanzierte pharmazeutische Forschung ist nicht gut geeignet, um potenzielle Virenausbrüche zu bekämpfen, da die Entwicklung von Impfstoffen für potenzielle Epidemien eine zu riskante Investition ist. Im Jahr 2016 hatten Forscher in Texas einen Impfstoff für einen Stamm des Corona-Virus entwickelt, konnten aber die für die klinischen Tests benötigten 3 Millionen Dollar jedoch nicht beschaffen. Big Pharma gab die Impfstoff- und Antibiotika-Forschung zugunsten von profitableren Medikamenten für chronische Krankheiten auf.

Das Politische

Was bedeutet das alles für die Linke? Sollten wir uns nicht alle für das Gemeinwohl vereinen und den politischen Streit vorerst aufgeben? Die Antwort muss ein entschiedenes Nein sein. Wie die einleitenden Zitate andeuten, zeigt sich das Potential für Veränderungen nur in einer Krisensituation. Aber jede solche Krise, die die bestehenden politischen Koordinaten verschiebt, ist eine Möglichkeit zur Intervention. Wir sehen schon jetzt massive staatliche Eingriffe in die Weltwirtschaft. Unser Ziel muss es sein, nicht die Eigentümer zu schützen, sondern die Krise mit einem höheren Maß an demokratischer Kontrolle über die Produktion zu verlassen. Einige von uns neigen dazu, die Corona-Epidemie als die falsche Art von Krise abzutun. Aber Neoliberale und autoritäre Führer werden nicht zögern, die Krise zu nutzen. Die CSU hat bereits ein Papier vorgelegt, das die Pläne zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer angreift und angesichts der drohenden Rezession Steuersenkungen für Unternehmen fordert. Zum Glück ist der Neoliberalismus gründlich widerlegt und diskreditiert worden: Es ist inzwischen allgemein bekannt, dass Steuersenkungen keine Auswirkungen auf die Investitionsquoten haben. Man kann sich auch leicht vorstellen, wie die Pandemie dazu genutzt werden könnte, den Ausnahmezustand auszurufen und Wahlen zu verschieben, um die Opposition und den demokratischen Prozess zu ersticken.

Die Linke scheint ratlos zu sein, weil ein Virus einfach nicht in ihre politische Vorstellung passt, wo eine allmähliche Organisation der Arbeiterklasse schließlich die bürgerliche Staatsmacht stürzen soll. Ich weiß noch nicht, ob die Corona-Krise so ernsthaft werden wird wie vermutet. Aber wenn sie es tut, müssen wir sie rücksichtslos und opportunistisch nutzen, denn sie greift den Kapitalismus dort an, wo er schmerzt.

Sie kann zeigen, wie entschiedene Maßnahmen angesichts eines existenziellen Risikos ergriffen werden können. Das müssen wir aufzeigen und die richtigen Fragen und Forderungen stellen. Eine davon könnte sein: Warum sehen wir nicht vergleichbare Anstrengungen in Bezug auf den Klimawandel? Vor allem, wenn „der Lockdown mehr Leben durch die Reduzierung der Umweltverschmutzung retten kann, als durch das Virus selbst bedroht sind“? Eine andere Frage: Warum greifen die Staaten angesichts der Krise auf direkte Planung zurück? Plötzlich sind staatliche Planung und Defizitfinanzierung vielleicht doch nicht unvernünftig.

Aber was, wenn wir nicht in der Lage sein werden, das Virus einzudämmen? Dann werden wir eine eklatante Demonstration haben, dass unsere Führer entweder inkompetent oder unmenschlich sind. Wir können der Öffentlichkeit zeigen, dass die Regierenden dem Kapitalismus Vorrang vor dem menschlichen Wohlergehen eingeräumt haben. China hat gezeigt, dass die Verhängung von Urlaubs- und Reisebeschränkungen wirksame Maßnahmen zur Eindämmung sein können, wenn auch mit gewissen wirtschaftlichen Kosten. Der Grund für die Zurückhaltung des Westens bei der Einführung solcher Maßnahmen ist die Furcht vor einer Wirtschaftskrise in einem Marktumfeld mit einem Basiszinssatz von fast Null und einer anhaltenden quantitativen Lockerung. Dies könnte für einen Patienten, der bereits künstlich am Leben gehalten wird, ein schwerer Schlag sein.

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