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Eine kleine Geschichte des kapitalistischen Realismus

von ADH

1. Einleitung

Der Ausspruch, dass es einfacher sei, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus, der oft Fredric Jameson zugesprochen wird, scheint durchaus der Realität zu entsprechen. Dass die Menschheit durch den Klimawandel oder einen Atomkrieg ausgelöscht wird, gilt als plausibler als die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise. Man kann sich nicht vorstellen, dass es eine andere Gesellschaft geben könnte als die gegenwärtige. Dieser Glaube an die Alternativlosigkeit des bestehenden Systems ist nicht natürlich. Er ist das Resultat einer historischen Entwicklung, die sich im Rückblick als eine Reihe von Enttäuschungen und Niederlagen darstellt. Indem wir den historischen Charakter des herrschenden Pessimismus herausarbeiten, können wir einen Beitrag dazu leisten, ihn zu überwinden. Der Kapitalismus kann nämlich nur dann überwunden werden, wenn diese Überwindung nicht mehr unvorstellbar ist.

2. Der Post-War Consensus

Direkt nach dem Ende des zweiten Weltkrieges gewann Labour die britischen Parlamentswahlen von 1945. Die Position der Partei wurde durch den 1942 erschienenen Beveridge-Report gestärkt, der die Wichtigkeit eines funktionierenden Wohlfahrtsstaates betonte. Auch die Macht der Gewerkschaften trug dazu bei, dass Labour Churchills Konservative schlagen und damit die Wahl für sich entscheiden konnte. Die Sozialsysteme wurden ausgebaut, die öffentlichen Investitionen nahmen zu, der Staat griff aktiv in die Wirtschaft ein. Als die Konservativen wieder an die Macht kamen, akzeptierten sie diese Veränderungen. Günstiger Wohnraum, ein öffentliches Gesundheitssystem und eine Stärkung der ArbeiterInnen waren zum sogenannten Post-War Consensus geworden, zum neuen, parteiübergreifenden Konsens der Gesellschaft. Dieser soziale Kapitalismus war aber keinesfalls nur ein britisches Phänomen, vielmehr handelte es sich um einen Trend aller Industrienationen. Es lassen sich zwei Hauptursachen für den Siegeszug des Wohlfahrtsstaates identifizieren:

Zunächst einmal wurde die Politik des Post-War-Consensus durch die keynesianische Theorie beeinflusst. Diese geht davon aus, dass die Wirtschaft eines Landes durch das Ankurbeln der Nachfrage gestärkt werden könne. Dazu müsse der Staat aktiv Geld ausgeben, beispielsweise für groß angelegte Infrastrukturprojekte. Keynes’ General Theory of Employment, Interest and Money, die als Reaktion auf den Börsencrash von 1929 entwickelt wurde, befürwortet also eine Einmischung des Staates in das Marktgeschehen. Der einflussreiche Beveridge-Report basierte maßgeblich auf keynesianischen Theorieelementen, und das gleiche gilt für den New Deal des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt.

Ein weiterer Grund für den Politikwechsel in der Nachkriegszeit war der Wunsch, soziale Unruhen zu verhindern und die Gesellschaft zusammenzuschweißen. Das soziale Sicherheitsnetz und der „Ausgleich“ zwischen ArbeiterInnen und Unternehmen sollten das Risiko einer kommunistischen Revolution verringern. Der Druck von Unten, die Angst vor der Macht der ArbeiterInnen bewegten die PolitikerInnen dazu, nicht allzu offen mit den Wohlhabenden zu paktieren. Die Appeasement-Politik gegenüber dem Proletariat und die Lehrsätze des Keynesianismus sorgten gemeinsam dafür, dass die Entwicklung der Reallöhne mit den Produktivitätssteigerungen mithalten konnte. Die Bevölkerung konnte am Wirtschaftswachstum teilhaben und war deshalb in der Tendenz zufrieden gestellt.

Die Ära des keynesianischen Wohlfahrtsstaates ist jedoch keine Zeit, die wir uns zurückwünschen sollten. Sexismus und Rassismus waren allgegenwärtig. Frauen, die während des Krieges wichtige Positionen in der Wirtschaft besetzten, wurden in die familiäre Sphäre zurückgedrängt. In den USA war die Segregation der „Rassen“ alltäglich. Die Profiteure des Nachkriegsbooms waren in der Tat hauptsächlich weiße Männer.

Auch die Befriedung des Klassenkampfes sollte sich später als ein Problem herausstellen. Der Post War Consensus gab vielen Linken das Gefühl, in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein. Die Notwendigkeit radikalen Protests war für die meisten ArbeiterInnen kaum noch ersichtlich. Politische Eliten und ArbeiterInnenbewegung biederten sich einander an. All dies sollte noch fatale Konsequenzen für das linke Projekt haben.

3. Die Linke rüstet ab

Während der Ära des fordistischen Wohlfahrtsstaates hatten die Gewerkschaften eine relativ starke Verhandlungsposition. Das Proletariat übte eine bisher noch nie dagewesene Macht aus und konnte seine Interessen in Folge selbstbewusst vertreten. Die Bourgeoisie dagegen verhielt sich kleinlaut und schüchtern: die Wohlhabenden zahlten hohe Steuern und die Politik wagte es nicht, sich offen gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung zu stellen. Der kapitalistische Normalbetrieb ging jedoch weiter, die Eigentumsverhältnisse wurden nicht in Frage gestellt.

Die mannigfaltigen Zugeständnisse an das Proletariat sorgten dafür, dass die Intensität des Klassenkampfes ein bestimmtes Maß selten überschritt. Der Ausbau des Sozialstaates und die hohen Löhne bestärkten die Menschen in dem falschen Glauben, dass Arbeit und Kapital friedlich koexistieren könnten. Diese Situation beeinflusste das Denken linker Intellektueller. Unter den Bedingungen einer generellen Befriedung des Klassenkampfes war an eine proletarische Revolution nicht mehr zu denken. Die ArbeiterInnen industrialisierter Nationen fielen als revolutionäres Subjekt weg – eine Ausnahme ist Italien, wo sich der Operaismus entwickelte.

Weil das eigene Proletariat als revolutionäre Klasse nicht mehr in Frage kam, wandte man sich den Menschen in der sogenannten „Dritten Welt“ zu. Maoismus, Antiimperialismus und Antikolonialismus übten eine große Faszination auf die orientierungslose radikale Linke aus, weil sie ein brandneues revolutionäres Subjekt präsentierten: die Bevölkerung des „Trikont“. Andere linke Intellektuelle proklamierten, dass nicht mehr der ökonomische Klassenkampf im Mittelpunkt stehe, sondern die Kultur. Kritische Theorie und Situationismus verlagerten die Aufmerksamkeit auf kulturelle und psychologische Phänomene. Auch wenn einige wichtige Erkenntnisse gewonnen werden konnten, versäumten es linke Intellektuelle, dem Klassengegensatz ausreichende Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.

Insgesamt machte die radikale Linke der Nachkriegszeit den Fehler, eine kurzzeitige Befriedung des Klassenkampfes für einen permanenten Zustand zu halten. Damit überließ sie dem Gegner kampflos genau jenes Feld, auf dem sie eigentlich am stärksten ist: das der Ökonomie.

4. Aufstieg der Neoliberalen

Während die Linke der 50er und 60er im Prinzip daran glaubte, dass der Keynesianismus ewig leben würde, waren die FreundInnen der „freien Wirtschaft“ klüger. Neoliberale wie Ludwig von Mises, Friedrich von Hayek und Milton Friedman wussten zwar, dass sie ihre Ideen niemals würden durchsetzen können, solange der „Post-War Consensus“ funktionierte. Zugleich war ihnen aber auch klar, dass dessen Zusammenbruch die perfekte Chance für ihr Projekt bieten würde.

Schon im Jahr 1947 gründeten sie mit vielen anderen neoliberalen Intellektuellen die sogenannte Mont Pelerin Society. Das Ziel dieses Think Tank bestand darin, in aller Ruhe wirtschaftsliberales Gedankengut zu entwickeln und zu verbreiten. Statt sofort konkrete Forderungen an die Politik zu stellen, wollte die Mont Pelerin Society Vorarbeit auf intellektueller Ebene leisten, die zu einem späteren Zeitpunkt von Vorteil sein könnte.

Das Jahr 1973 war in dreifacher Hinsicht entscheidend für den Erfolg des neoliberalen Programms. Erstens wurde die Heritage Foundation gegründet, ein von der Bourgeoisie finanziertes Projekt, das personelle Überschneidungen mit der Mont Pelerin Society besaß und wirtschaftsliberales Gedankengut aggressiv an die Öffentlichkeit tragen sollte. Zweitens unterstützten die USA einen Militärputsch gegen den demokratisch gewählten chilenischen Präsidenten Salvador Allende. Linke wurden massenhaft ermordet, das Land verwandelte sich in ein Testlabor neoliberaler Ökonomen, der sogenannten Chicago Boys. Zuletzt wurde das Jahr 1973 durch die Ölkrise geplagt, eine wirtschaftliche Rezession, die durch keynesianische Politik weder erklärt noch behoben werden konnte.

Die Ölkrise zerstörte das Vertrauen in den Post-War Consensus. Die nachfrageorientierte, an Keynes angelehnte Wirtschaftspolitik galt als gescheitert und verlor deshalb massiv an Popularität. Die Chance, auf die die rechten Ökonomen so lange gewartet hatten, war da. PolitikerInnen und BürgerInnen sahen sich nach Alternativen um, und stießen in Folge natürlich auf jenes Gedankengut, dass die Mont Pelerin Society so lange geduldig verbreitet hatte: den Neoliberalismus. Propagandaorganisationen wie die Heritage Foundation beschleunigten diesen Prozess.

Der Erfolg der Rechten bei der Verbreitung ihrer Ideen geht unter Anderem auf ihre Fähigkeit zur langfristigen Planung zurück. Indem sie sich konsequent auf den Fall des Keynesianismus vorbereitet hatten, waren sie im richtigen Moment bereit. Während die radikale Linke entgegen ihrer eigenen marxistischen Theorie daran geglaubt hatte, dass der Post-War Consensus ewig leben würde, wussten die Neoliberalen, dass sein Ende nur eine Frage der Zeit sein würde. Im entscheidenden Augenblick konnten sie deshalb die Diskurshegemonie an sich reißen.

Die KapitalistInnen und ihre Ökonomen begannen, ihre marktradikalen Ideen immer offensiver zu verbreiten. Einmischungen des Staates in die Wirtschaft wurden als wirtschaftlich unklug und oft sogar tyrannisch diskreditiert. Ein Beispiel dafür ist die Kampagne gegen Steuern, die in den USA von Organisationen wie der Heritage-Foundation eingeleitet wurde.

Die Mühen der Neoliberalen führten schnell zum Erfolg. Nach einem intensiven Wahlkampf wurde im Jahr 1979 die neoliberale Politikerin Margaret Thatcher zur Premierministerin des Vereinigten Königreichs gewählt. Thatcher führte eine rigorose Umstrukturierung der ganzen Wirtschaft im Sinne des Wirtschaftsliberalismus durch. Die staatlichen Industrien – etwa Transport, Telekommunikation und Energiegewinnung – wurden privatisiert, die Sozialleistungen wurden abgebaut, und eine restriktive Geldpolitik eingeführt.

Die Devise Thatchers lautete: „There is no alternative“. Damit bringt sie jene Einstellung auf den Punkt, die der Kulturtheoretiker Mark Fisher als „kapitalistischen Realismus“ bezeichnet, die Vorstellung, dass kein anderes System möglich sei als der Kapitalismus. Thatcher war immer darum bemüht, diesen Glauben so weit wie möglich zu festigen.

Ihre Regierung ging deshalb offensiv gegen die Gewerkschaften vor. Deren Einfluss sollte zunächst auf gesetzlichem Wege eingeschränkt werden. Mit Beginn des Miners‘ Strike 1984 kam noch die Gewalt hinzu. Thatcher war nicht dazu bereit, Kompromisse zu schließen. Stattdessen setzte sie die Polizei ein. Über 10.000 Menschen wurden verhaftet, über 70 verletzt. Fünf Menschen wurden getötet. Die Niederlage der ArbeiterInnenbewegung im Miners‘ Strike demoralisierte die Gewerkschaftsbewegung und die Linke in Großbritannien nachhaltig. Die Hoffnung auf positiven Wandel schwand und die Menschen versanken in einer depressiven Lethargie. Das System schien unbezwingbar, die Macht der KapitalistInnen zu groß, um gebrochen zu werden.

In den USA wurde im Jahr 1980 Ronald Reagan zum Präsidenten gewählt. Genau wie Thatcher war auch Reagan ein überzeugter Neoliberaler. Auch er führte Reformen im Sinne der Unternehmen durch. Auch er reduzierte die Steuern für Reiche und Privatunternehmen massiv, setzte auf eine restriktive Geldpolitik und de-regulierte die Banken.

5. Das Ende der Geschichte

Mitte der 80er Jahre war die Welt eine andere geworden. Der Siegeszug des Neoliberalismus schien unaufhaltsam. Die Linke konnte dem Frontalangriff auf den Wohlfahrtsstaat, den Margaret Thatcher und Ronald Reagan gestartet hatten, nichts entgegensetzen. Die Idee, dass es keine Alternative zu Kapitalismus und Markt gibt, dass Widerstand zwecklos ist, wurde durch diese Ohnmacht genährt. Der Kampfgeist der Linken, die eine Niederlage nach der anderen erdulden musste, war gebrochen.

Anfang der 90er kam der Todesstoß. Die UdSSR war aufgrund ihres politischen Autoritarismus zwar auch bei vielen Gruppierungen der radikalen Linken nicht besonders beliebt, zugleich bewies sie aber durch ihre bloße Existenz, dass der Kapitalismus der westlichen Industrienationen eben nicht wirklich alternativlos ist. Erst mit dem Wegfall der „Systemkonkurrenz“, mit dem Fall der Sowjetunion 1991, setzte sich das Narrativ durch, demzufolge der liberale Kapitalismus die einzig mögliche Wirtschaftsform ist. Der Sieg des Westens über die Sowjetunion wurde als unausweichliche Konsequenz der inhärenten Unmöglichkeit eines jeden Sozialismus gedeutet.

Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama sprach vom „Ende der Geschichte“. Mit dem Aufstieg des (Wirtschafts-)Liberalismus und dem Ende des Sowjetsystems sei die Entwicklung der Menschheit an ihr Ziel gekommen. Eine andere Welt als die Bestehende könne es nicht geben.
Auch die vollständig demoralisierte Linke konvertierte zum Fukuyamaismus. Die deutsche SPD, die US-Demokraten und die britische Labour Party akzeptierten das neoliberale Programm. Die radikale Linke zog sich in autonome Zentren, Lesezirkel und eine Politik der Unmittelbarkeit zurück. Dass das Bestehende ohne jede Alternative ist, wurde der Common Sense einer ganzen Ära.

Dann kam die Wirtschaftskrise 2007/2008.

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